PU 588 – 5. September 2022
Palästina und Mitgliedschaft bei der UNO, palästinensische Gefangene,
Erinnerung an Sabra Shatila
Meinung
Wird Palästina eine volle Mitgliedschaft in den UN (= Vereinten Nationen) erhalten? Die USA wollen es verhindern. Noch würde Israel die Möglichkeit gutheißen. Dennoch, Palästina wird darauf bestehen und die internationale Gemeinschaft würde vermutlich zu Gunsten von Palästina stimmen. Dann würde ein Veto eingelegt werden, um den Versuch zu beenden. Mehr Details dazu befinden sich in dem Bericht von Asharq Al-Aswat, den wir teilen.
Auf der positiven Seite lesen wir, dass ‚Independent Jewish Voices Canada‘ (= Unabhängige jüdische Stimmen Kanadas) die kanadische Regierung Kanadas aufgefordert hat, die Überfälle Israels auf sieben palästinensische Menschenrechtsorganisationen zu verurteilen. Sie verlangen, dass Kanada israelische Klagen wegschieben und stattdessen die antidemokratischen Wege Israels bekanntmachen sollte als deren Weg unter der Hand, um die palästinensische Zivilgesellschaft zu entrechten und zuletzt auszuschalten.
Mindestens 1000 palästinensische Gefangene schoben ihren Hungerstreik auf, nachdem israelische Gefängnisbehörden gezwungen worden waren, von ihren monatelangen rücksichtslosen Aktionen auf Gefangene Abstand zu nehmen. Das ‚Supreme National Emergency Committee‘ (= Oberstes Nationalkomitee für Notfälle), das sich um die Proteste der Gefangenen kümmern musste, beschreibt die Umkehr als einen Erfolg für die Gefangenen. Sie haben sich dem israelischen Zwang nicht gebeugt. In einer Stellungnahme erklärten sie, dass „die Gefangenen bereit sind, jeden Preis für ihre Würde und Rechte zu bezahlen“. Genauso wichtig ist es, dass sie von einem Volk und einem Widerstand unterstützt werden, das bereit ist, alle Kosten zu bezahlen, um ihre Kämpfer in den Gefängnissen der Okkupation zu unterstützen. Das ist ein moralischer und politischer Sieg für die Gefangenen und den palästinensischen Widerstand.
Post-Covid-Touristen sind zurück in den Straßen von Bethlehem, dessen Platz besonders dem Sektor von MSME (= Micro, Small and Medium Enterprises – Kleinhandel) dient. Weil der Tourismus eine der Hauptquellen für Einkommen für die Bewohner und die Stadt sind, haben die Pandemie und die darauffolgenden Schließungen für den Tourismus zum Arbeitsverlust für viele Bewohner geführt. Aber die israelischen Fremdenführer und Veranstalter von Touren schaffen ein Monopol aus dem Touristenhandel. Wie ein Ladenbesitzer es beschreibt: „Viele Geschäfte sind leer, und der Grund dafür ist, dass Fremdenführer und Busfahrer von uns enorme Kommissionsgebühren – mehr als 40 % – fordern, und dadurch unser Einkommen verkürzt wird, weil wir von einer geringen Zahl von Touristen abhängen.“
Es sind vierzig Jahre und einige Generationen vergangen seit den brutalen Massakern von Sabra und Shatila. Israels desinteressierte und gelangweilte Haltung bei der Untersuchung der Ereignisse ist ein Strauß von Seltsamkeiten. Israel wünscht sich, dass die Welt glaubt, dass die Archive betreffend die Verhandlungen zwischen den christlichen Milizen, die für das Massaker beschuldigt wurden, den libanesischen Behörden und Israel verloren gegangen seien! Das ist nicht nur eine eklatante Verneinung der Gerechtigkeit. Übertreter müssen eine entsprechende Zeit im Gefängnis absitzen.
In Solidarität, Ranjan Solomon
Der Druck der USA auf Ruhe in der Westbank treibt die Bemühungen der Palästinenser um ‚Volle Mitgliedschaft in der UNO‘ an.
Gemäß einer palästinensischen Quelle machen die Vereinigten Staaten Druck auf die Palestinian Authority (PA), ihre Forderung nach „voller UN-Mitgliedschaft“ zu stoppen und einen Plan voranzutreiben, Ruhe in der Westbank zu sichern. Aus der Quelle von Asharq Al-Awsat geht hervor, dass der Gesandte der USA, Hady Amr, am Mittwoch in Ramallah eingetroffen ist, im Vorfeld zu Barbara Leaf, der Assistenz-Staatssekretärin für Angelegenheiten im Nahen Osten, die Tel Aviv und Ramallah besuchen wird.
USA fokussiert sich dabei auf zwei Hauptthemen: 1. Blockade des Ansuchens Palästinas um die volle Mitgliedschaft in der UNO, weil das Washington stören würde; hier ist an einem gewissen Punkt ein Veto zu befürchten.
Das zweite Thema ist die Bewahrung der Ruhe in der Westbank, die Einführung israelischer
Einrichtungen und die Stärkung der palästinensischen Wirtschaft. Amr traf sich mit dem
palästinensischen Premierminister Mohammad Shtayyeh, der die Notwendigkeit für die USA
betonte, ihre Versprechen gegenüber Palästina zu erfüllen und deren Bewegung in Richtung
auf die „volle Mitgliedschaft“ in der UNO zu unterstützen. Shtayyeh betonte, dass das
palästinensische Volk und seine Führung unter beträchtlichem Druck stehen. Israel verstärkt
seine unerhörten unterdrückerischen Maßnahmen: das Eindringen in die Al-Aqsa-Moschee,
Arretierungen, außergerichtliche Tötungen und Aneignung von Land; und es gibt keinen
politischen Horizont inmitten der problematischen finanziellen Situation auf der anderen
Seite. „Wir versuchen, den politischen Kontakt wieder zu beleben, indem wir fordern,
eine volle staatliche Mitgliedschaft in der UNO angesichts der Abwesenheit von politischen
Initiativen zur Lösung des Themas Palästina zu erhalten“, sagte Shtayyeh.
Der Premier beauftragte den US-Gesandten mit dem Fortschritt bei der Einführung der Finanz
und administrativen Reform-Agenda und von Schritten auf den verschiedenen Gebieten zur
Reduzierung von Ausgaben, um die Finanzkrise zu bewältigen. Er diskutierte auch die finan-
ziellen Herausforderungen, die durch die illegalen Abzüge von palästinensischen Steuer-
einkünften verursacht sind und der Reduzierung von internationaler Hilfe.
(Lesen Sie den ganzen Beitrag von Ashar Al-Aswal)
Kanada: Eine jüdische Gemeinschaft verurteilt Israels Entscheidung, Menschenrechts-
Organisationen zu schließen
Während das israelische Überfalls-Geschehen in der vergangenen Woche zur Schließung von
sieben Menschenrechts-Organisationen in Palästina geführt hat, hat eine jüdische
Organisation, ‚Independant Jewish Voices Canada‘ (= unabhängige jüdische Stimmen
Kanada) die kanadische Regierung aufgefordert, die israelischen Überfälle zu verurteilen.
Nach Angabe der ‚Canadians for Justice and Peace in the Middle East’ (CJPME = Kanadier
für Gerechtigkeit und Frieden im Mittleren Osten) hat der israelische Verteidigungsminister
Benny Gantz „am 19. Oktober 2021 verkündet, dass er sechs respektierte und glaubwürdige
Palästinensische NGOs der Zivilgesellschaft als ‚terroristische Organisationen‘ bezeichnet
und damit tatsächlich kriminalisiert hat. Darauf folgte nach zwei Wochen ein Militärbefehl,
der den israelischen Besatzungskräften offiziell erlaubte, die NGO-Büros in der Westbank zu
schließen, ihr Eigentum zu beschlagnahmen, und die Angestellten zu arretieren und zu ver-
folgen. Das bringt die Arbeit und die Sicherheit der Angestellten und Volontäre der NGOs
in ernste Gefahr“. CJPME hat die kanadische Regierung gedrängt, für die Menschenrechts-
verteidiger in Palästina einzutreten, vor allem durch Verurteilung von Israels Kriminali-
sierung der palästinensischen NGO’s und die unzutreffende Bezeichnung als „Terroristen“
entschlossen zurückzuweisen.
„Israels Ausfälligkeit auf diese Organisationen ist ein eklatanter antidemokratischer Versuch,
die palästinensische Zivilgesellschaft zu delegitimieren und endgültig still zu machen“, sagte
der IJV-Kommunikations- und Medien-Sprecher Rowan Gaudet. „Dieses Motiv wird speziell
klargemacht durch den Angriff auf ‚Defense for Children International Palestine‘, wo die
Ermordung von rund 37 Kindern allein in diesem Jahr untersucht wird. Gerade in diesem
vergangenen Juni behauptete Justin Trudeau, dass Kanada und Israel ‚enge Freunde sind,
verbunden durch geteilte demokratische Werte‘,“ sagte Gaudet. „Heißt das, dass wir von
Kanada erwarten können, dass es die Büros der kanadischen Menschenrechts- und Indigena-
Gruppen schließen und Dokumente in die Hand nehmen kann, die benutzt werden, um
unsere Regierung zu untersuchen? Oder will Kanada diese Aktionen endgültig verurteilen und
mit seinen europäischen Alliierten einstimmen auf die Zurückweisung von Israels
Forderungen?“
(Quelle: PNN – Palestine News Network)
Palästinensische Gefangene stellen Massen-Hungerstreik ein, nachdem Israel die
„Strafmaßnahmen“ beendet
Mindestens 1.000 palästinensische Gefangene ließen am Donnerstag ab von ihrem Hunger-
Streik, nachdem die israelischen gefängnisleitenden Behörden auf die Forderungen
eingegangen waren, von den harten Maßnahmen abzulassen, die monatelang in allen
Gefängnissen durchgeführt worden waren. Das ‚Supreme National Emergency Committee,
das die Proteste der Gefangenen anführt, sagte in einer Stellungnahme, dass Israel “begriffen
habe, dass die Gefangenen bereit sind, jeden Preis für ihre Würde und ihre Rechte zu zahlen –
und dass hinter ihnen ein Volk steht und ein Widerstand, das/der bereit ist, alle Kosten zu
bezahlen, um seine Kämpfer in den Gefängnissen der Okkupation zu unterstützen. – Darum
hat der Feind sich entschlossen, seine ungerechten Entscheidungen und eigenmächtigen
Maßnahmen aufzugeben – und auf ihre Forderungen einzugehen.“
Die Ankündigung kam Stunden nachdem die Gefangenen den Streik als Teil einer Serie von
eskalierenden Schritten begonnen hatten, den sie seit Februar mitten in dem ständigen Ver-
sagen des Israel Prison Service (IPS – israelischer Gefängnisdienst), auf ihre Forderungen, die
Maßnahmen zurückzufahren, die gegen sie infolge der Flucht von sechs Gefangenen aus dem
Gilboa-Gefängnis im September 2021 verhängt worden waren, angenommen hatten. Zu den
Strafmaßnahmen gehörte die Begrenzung der Zeit im Hof, zunehmende Einschränkungen für
Gefangene mit langer Verweildauer – besonders für jene, die ‚lebenslang‘ erhalten hatten und
in Einzelhaft gerieten – und die ständige Umsiedlung von Gefangenen von einem Gefängnis
zum anderen, was zu einem Zustand der Instabilität innerhalb des Gefängnisses führt.
„Wir sind dabei, ein neues Stadium der Konfrontation mit dem Gefängniswärter anzugehen,
indem wir offiziell die Auflösung der Organisationskörperschaften in allen Gefängnissen
in einem Schritt von Rebellion gegen die Entscheidungen des IPS als letztes Stadium fordern,
ehe wir einen offenen Hungerstreik beginnen“, sagte das Komitee in einer Stellungnahme am
Samstag. Die Auflösung der Organisationskörperschaften war bestimmt, um die israelischen
Behörden zu zwingen, die Gefangenen als Individuen zu behandeln und nicht als
Vertretungen ihrer Organisationen.
(Bιld: Gefangener hinter Gittern)
Dirgham al-Araj, ein früherer Gefangener, der 20 Jahre in israelischen Gefängnissen ver-
brachte, sagte zu MEE: „Das Ziel des Hungerstreiks ist die Forderung nach der Wieder-
herstellung eines Minimums an Würde durch Verbesserung der Lebensbedingungen.“
Araj, ein Professor des Gefangenenbewegungs-Kurses an der Al-Quds-Universität,
sagte, dass Hungerstreiks sich in der Vergangenheit als erfolgreich erwiesen haben, wenn sie
öffentliche Unterstützung erhielten. „Die Straße in Bewegung zu bringen bedeutet große
wirtschaftliche und Sicherheitskosten für Israel und wird auf vielerlei Weise Druck aus-
üben“, sagte er. „Darum ist nur die palästinensische Straße in der Lage, Gefangenen-
streiks erfolgreich zu machen.“
(Lesen Sie die ganze Narrative in Middle East Eye)
Die Straßen von Bethlehem werden wieder von Touristen besucht …
Aber Israel kontrolliert die Industrie
Während die Jahre nach Covid durch ein Nicht-Vorhandensein von Touristen markiert waren,
gewinnt Βεthlehem nach und nach wieder seine frühere Lebendigkeit mit Touristen, die auf
den ‚Manger Square‘ strömen, um die renovierte Geburtskirche zu besuchen, das Symbol der
Christenheit.
(Bild: Menschen beim Kirchgang in Bethlehem)
„Wir hatten schlimme Tage während der Korona-Pandemie und wir blieben zuhause mit
unseren Frauen und der Familie, ohne Arbeit. Aber während der letzten beiden Monate sehen
wir wieder einige Touristen – nicht genau so viele – wie wir erwartet hatten. Ich hoffe, es
werden in Zukunft mehr werden, und es wird wieder gut sein“, sagte Issa, einer der vielen
Tourenführer, deren Aufgabe es ist, die Geschichte der Stadt und der historischen Denkmäler
zu erzählen. Tatsächlich, der Tourismus scheint die Stadt wieder eingenommen zu haben,
die Anzahl der Fremden ist jedoch nicht so groß wie früher.
Es scheint sogar, als hätte Korona den Tourismus verändert und die Art, wie die Touristen
die Stadt besuchen. Jack, der Besitzer eines Souvenir-Geschäftes, ist von dem neuen Touris-
mus besonders betroffen, der – wie er sagt – von Fremdenführern und Busfahrern kontrolliert
wird. „Viele Geschäfte sind leer, und der Grund dafür ist, dass Fremdenführer und Bus-
Chauffeure von uns hohe Kommissionsgebühren verlangen, mehr als 40 %, und das ver-
ringert unser Einkommen, daher hängen wir ab von einer kleinen Zahl von Touristen“.
Während Tourismus eine der Hauptquellen für Einkommen für die Bewohner und die Stadt
ist, haben die Pandemie und das daraus folgende Niederbrechen des Tourismus einen Verlust
von Arbeitsplätzen für viele Bewohner ergeben.
Die zunehmende Kontrolle des Tourismus wird von den israelischen Behörden betont: „Die
meisten Fremdenführer kommen aus israelischen Gesellschaften, die mit einigen aus der
lokalen Bevölkerung arbeiten. Unglücklicherweise folgen wir Israel seit den Abkommen
von Oslo. Was Israel verlangt, wird von uns befolgt. Wir haben Autorität ohne Autorität –
so schaut das wirklich aus! So haben wir – Palästinenser – keine Flughäfen, wir müssen von
Israel abhängen, um die Touristen herein und hinaus zu bringen, und wir brauchen israelische
Fremdenführer, um im Land zu helfen.“
(Lesen Sie mehr in ‚Palestine News Network‘ und schauen Sie PNN-Video)
Erinnern an das Massaker von Sabra Shatila – 40 Jahre später
(Auszüge aus einem Artikel von DR. SWEE ANG – ELLEN SIEGEL)
Vor 40 Jahren, in der Woche um den 12. September, haben wir versucht, die Wunden zu heilen und die verstümmelten und zerstörten Körper jener zu reparieren, die durch die israelische Invasion im Libanon im Juni 1982 betroffen waren. Entscheidend für das Abkommen zur Evakuierung war der Schutz für die ‚Zivile Linke‘ nach der Aussiedlung der PLO und Israels Vorsorge, dass Beirut nicht eingenommen und besetzt würde. Mit der Garantie durch die multinationale friedenserhaltende Truppe zum Schutz kamen tausende vertriebene zivile Kriegsopfer nach Sabra Shatila zurück, um ihre Häuser und ihr Leben wieder aufzubauen. Innerhalb von Stunden war das Geräusch der schweren Artillerie und der Maschinengewehre ganz in der Nähe zu hören. Es dauerte den ganzen Tag an, und bald wurde das Äußere des Lagers unentwegt beschossen. Wir gingen ins Obergeschoß des Krankenhauses, von wo aus wir zusahen, wie die Lichter ausgingen, die die Gebiete des Lagers beleuchteten, gefolgt vom Schießen.
Die Phalangisten (libanesische christliche Miliz unter israelischer Kontrolle) befahlen uns, uns vor dem Krankenhaus aufzustellen. Wir wurden mit vorgehaltenen Maschinengewehren
Gezwungen, die Sabra-Straße – Hauptstraße des Lagers – hinunter zu gehen – und wir gingen vorüber an Leichen, vorüber an hunderten Frauen und Kindern aus dem Lager, die von Soldaten in Linie aufgestellt und mit auf sie gerichteten Gewehren bedroht wurden. Wir hörten das Geschnatter der unentwegten Verständigung über die Walkie-Talkies (= Vorläufer von Handies). Schließlich wurden wir dem Überstellungs-Kommandoposten der ‚Israelischen Verteidigung‘ (IDF) übergeben, von wo aus israelische Soldaten mit Fernstechern auf die Lager hinunterblickten. Wir wurden mit IDF-Fahrzeugen aus dem Gebiet gefahren.
Innerhalb von Wochen öffneten die Spitäler in Gaza wieder, und wir kamen zurück, um unseren Beruf treulich an jenen auszuüben, die überlebt hatten, und jenen, die geblieben sind.
Wir hörten, dass in Jerusalem eine Kommission eingerichtet wurde, um das Massaker zu untersuchen. Wir baten, als Zeugen nach Jerusalem gehen zu können, um Zeugnis abzugeben und für jene zu sprechen, die das nicht konnten.
Wir forderten bei der israelischen Untersuchungskommission Gerechtigkeit. Aber wir wussten: den Palästinensern muss über die Untersuchungskommission hinaus eine größere, universelle Gerechtigkeit zuteilwerden.
Die Kommission war nur dazu da, das Verhalten der israelischen Armee bei dem Massaker im Lager zu untersuchen. Aber sogar diese Gerechtigkeit wurde verweigert.
Vierzig Jahre sind vergangen, und viele Generationen später bleiben die schmerzlichen Erinnerungen. Untersuchungen, Interessen, Fragen gehen weiter. Israel klagte vor kurzem, dass die Archive bezüglich der Verständigungen zwischen der christlichen Miliz, der man die Massaker zuschreibt, den libanesischen Behörden und Israel verloren gegangen seien!
(Lesen Sie die ganze Narrative in ‚Counter Punch‘)
Übersetzung: Gerhilde Merz (mit einiger Mühe bez. der militärischen Ausdrücke)
